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Social Networks und europäischer Datenschutz. Die unendliche Geschichte?!

Plädoyer für weniger Aufgeregtheit auf allen Seiten im Sinne der Kunden und Unternehmen

Jetzt geht die Auseinandersetzung in die nächste Runde. Während schon seit geraumer Zeit die datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, allen voran Prof. Caspar aus Hamburg und Dr. Weichert aus Schleswig-Holstein (ULD) – sowie Peter Schaar als Bundesbeauftragten nicht zu vergessen -, gegen Google, Facebook und Co. wettern, da sie nach Auffassung der Aufsichtsbehörden die deutschen und europäischen Datenschutzregelungen nicht einhalten (prominenteste Beispiele der letzten Zeit sind Stellungnahmen zu Street View, Google Analytics und der Facebook Gesichtserkennung), werden nun konkrete Bußgeldandrohungen durch die Schleswig-Holsteiner bzgl. der Facebook Reichweitenmessung erhoben.

Prof. Caspar hatte dies im Frühjahr auf einer Veranstaltung des Hamburger Wirtschaftsrates hinsichtlich Google Analytics noch vorerst für Hamburg ausgeschlossen. (Update: In einem bei Radio Hamburg am 23.08.2011 ausgestrahlten Interview, bekräftigt Caspar, vorerst keine Sanktionen gegen Hamburger Unternehmen wg. der Einbindung des FB-Like Buttons treffen zu wollen. Facebook habe in der Vergangenheit erklärt, die vom ULD SH technisch analysierten und beanstandeten Datenschutzverstöße nicht vorzunehmen. Man wolle dies nun intensiv prüfen.)
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Volksvertreter ohne Volk – Massenmedien ohne Massen?

Ein Einwurf von Mathias Wieland

Guttenberg ist weg! Das Ergebnis der vergangenen Tage ist klar und unumstößlich.

Die Sieger schütteln sich die Hände: Opposition und Medien freuen sich nahezu ausnahmslos. Sie jubilieren noch mit der moralischen Keule in der Hand und intonieren: „Wir haben es doch immer gesagt! Der muss weg! Lügner und Trickser haben in der Politik nichts zu suchen!“

Doch verloren hat in erster Linie weder die CDU/CSU, noch die Bundeskanzlerin, noch Karl-Theodor zu Guttenberg – verloren hat die Demokratie!
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